Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Hinweise

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der von der Vantis GmbH, Widenmayerstraße 18, 80538 München (nachfolgend „Vantis“) zur Verfügung gestellten Software für mobile Endgeräte (im Folgenden: „App“ oder „VantisTherapy“) sowie für die Nutzung von an die App angebundenen Drittgeräten (s. Ziffer 8 dieser AGB). Sie können Vantis unter 089 / 693144840 oder info@vantis-health.com erreichen.

Bitte lesen Sie diese AGB und die Gebrauchsanweisung der App vor der Registrierung bei Vantis bzw. dem Herunterladen und der Nutzung der App aufmerksam durch.

Eine Nutzung der App ist nur zulässig, wenn Sie diesen AGB zustimmen. Mit Ihrer Bestätigung dieser AGB kommt zwischen Ihnen und Vantis ein Vertrag über die Nutzung der App und ggf. der an die App angebundenen Drittgeräte (s. Ziffer 8) zustande, sofern Ihnen diese von Vantis zur Verfügung gestellt werden. Sollten Sie Fragen über die Bedeutung einzelner Regelungen in den AGB haben, können Sie uns gerne über die vorstehend genannten Kommunikationswege kontaktieren.

2. VantisTherapy

Die App VantisTherapy ist eine mobile Softwareanwendung, die Patienten bei der Therapie und Überwachung einer ischämischen Herzerkrankung (IHK) unterstützt. Zu den Einzelheiten lesen Sie bitte die Gebrauchsanweisung. Bitte beachten Sie insbesondere die Ziffern 4.2 „Kontraindikationen“, 4.3 „Bestimmungsgemäße Verwendung“ und 4.4 „Nicht-bestimmungsgemäße Verwendung“ der Gebrauchsanweisung.

Bei der App handelt es sich um ein CE-zertifiziertes Medizinprodukt. Sie wird ausschließlich im Rahmen der in der Gebrauchsanweisung definierten Zweckbestimmung zur Verfügung gestellt und der Nutzer verpflichtet sich, die App ausschließlich im Rahmen der genannten Zweckbestimmung zu nutzen.

Die App kann mit den Betriebssystemen iOS und Android betrieben werden. Voraussetzung für die Nutzung ist, dass der Nutzer die App aus dem Google Play Store oder dem Apple App Store (nachfolgend jeweils „App Store“ genannt) herunterlädt. Dies erfordert eine Apple ID oder ein Google-Konto und es gelten die Geschäfts- bzw. Nutzungsbedingungen des App Stores, aus dem Sie die App herunterladen.

Im Fall eines Widerspruchs zwischen (a) allgemeinen Geschäftsbedingungen, Nutzungsbedingungen, oder Endnutzer-Lizenzbedingungen des App Stores („App Store Bedingungen“) und (b) diesen AGB gehen die App Store Bedingungen in Bezug auf Ihre Nutzung der im jeweiligen App Store heruntergeladenen Version der App vor. Nichts in diesen AGB ist dazu bestimmt oder soll so ausgelegt werden, dass die App Store Bedingungen eingeschränkt oder verändert werden.

Beim Herunterladen aus einem App Store ist Vantis der App-Provider und die App ist eine Dritt-App. Daher ist Vantis allein verantwortlich für die Inhalte der App, die Gewährleistung und für Ansprüche, die Sie ggf. in Bezug auf die App haben.

Als Nutzer müssen Sie sicherstellen, dass die im App Store genannten technischen Voraussetzungen für das Herunterladen und die Nutzung der App auf Ihrem Endgerät erfüllt sind. Der Nutzer verpflichtet sich, die App jeweils nur in der neuesten im jeweiligen App Store zugänglichen Version zu nutzen (vgl. auch Ziffer 14.6). Eine neue Version ist für den Nutzer nicht mit zusätzlichen Kosten verbunden. Hinweise zum jeweils aktuellen Versionsstand finden sich im jeweiligen App Store.

Das Herunterladen der App ist für den Nutzer kostenlos.

3. Kein Ersatz für medizinische Betreuung und Behandlung

Bitte beachten Sie insbesondere Ziffer 2.3 „Hinweis zur Eigenverantwortung“ in der Gebrauchsanweisung.

Bitte beachten Sie, dass die App die Therapie und Überwachung von ischämischer Herzkrankheit unterstützen soll (vgl. Ziffer 4.3 „Bestimmungsgemäße Verwendung“ der Gebrauchsanweisung). Die App stellt keine medizinischen Diagnosen und kann eine medizinische Betreuung und Behandlung keinesfalls ersetzen, sondern ergänzt diese. Falls Sie irgendwelche Zweifel haben, welche Maßnahmen bei einem gesundheitlichen Problem zu ergreifen sind, kontaktieren Sie Ihren Arzt bzw. Ihre behandelnde medizinische Institution. Sie sollten niemals einen Rat Ihres Arztes bzw. Ihrer behandelnden medizinischen Institution wegen einer Information, die Sie über die App erhalten haben, außer Acht lassen oder einen Termin aufschieben oder verschieben.

Sollte bei Durchführung von Übungen oder Umsetzung von Tipps der App eine Verschlechterung Ihres Gesundheitszustandes auftreten, müssen Sie die Übung bzw. Umsetzung umgehend beenden und die Verschlechterung ärztlich abklären lassen. Generell gilt es, auf die Signale des Körpers zu achten: sollte eine Übung Schmerzen oder irgendeine Art von Unwohlsein hervorrufen, ist sie nicht auszuführen bzw. abzubrechen. Im Zweifel ist die Übung nicht durchzuführen bzw. abzubrechen.

Vantis macht keinerlei Zusagen, dass die Nutzung der App zur Besserung von gesundheitlichen Beschwerden führt. Zudem wird der Effekt der App-Nutzung durch individuelle Faktoren, wie z.B. körperliche Veranlagungen und Vorbedingungen, beeinflusst, sodass das Ergebnis bei verschiedenen Personen trotz gleicher Nutzung der App stark variieren kann.

4. Voraussetzungen für die Nutzung von VantisTherapy

4.1 Allgemeine Voraussetzungen

Voraussetzung für die Nutzung der App ist, dass der Nutzer mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig ist und nicht unter Betreuung steht, sofern eine rechtsgültige Vertretung nicht aktiv nachgewiesen wird.

4.2 Indikation der App

Die App ist für Patienten indiziert, bei denen ein Arzt eine ischämische Herzkrankheit (IHK) diagnostiziert hat (vgl. Ziffer 4.1 „Indikation“ in der Gebrauchsanweisung).

5. Registrierung / Nutzerkonto

Zur Nutzung der App und sonstiger von Vantis angebotener Leistungen ist erforderlich, dass der Nutzer ein persönliches Nutzerkonto erstellt. Es darf je Nutzer nur ein Nutzerkonto erstellt werden. Einzelheiten ergeben sich aus Ziffer 6 „Einrichtung Ihres Kontos“ der Gebrauchsanweisung.

6. Nutzung der App / Ihre Pflichten als Nutzer

6.1 Keine kommerzielle Nutzung / keine Weitergabe von Inhalten

Die App richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Die App darf ausschließlich für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung in Textform von Vantis ausdrücklich untersagt.

6.2 Gruppenchat Funktion

Die App bietet den Nutzern eine Gruppenchat-Funktion für den Austausch der Nutzer der VantisTherapy App untereinander über Themen, die mit der App und ihrer Zweckbestimmung zusammenhängen. Voraussetzung der Nutzung ist, dass der Nutzer die Vantis „Chatiquette“ (siehe Hilfeeintrag „Gruppenchat“ in der App) befolgt. Vantis moderiert den Gruppenchat nicht aktiv, behält sich aber vor, bei Inhalten, die gegen die „Chatiquette“ verstoßen (oder die illegal sind) den betreffenden Inhalt zu löschen. Bei illegalen Chatinhalten bzw. besonders schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen die „Chatiquette“ behält sich Vantis vor, den Nutzer vom Gruppenchat auszuschließen bzw. den Vertrag mit dem Nutzer außerordentlich fristlos zu kündigen.

7. Unterbrechung der Nutzung / Weiterentwicklungen

7.1

Vantis wird stets alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, einen ordnungsgemäßen Betrieb der App sicherzustellen und die App ist grundsätzlich 24 Stunden täglich verfügbar. Vantis übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für die ununterbrochene Nutzbarkeit des Internets. Dasselbe gilt für die ununterbrochene Nutzbarkeit der App, soweit es sich um technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle bzw. notwendige Wartungen, jeweils im angemessenen Umfang, handelt oder soweit ein Ereignis vorliegt, das außerhalb der Kontrolle von Vantis liegt.

7.2

Vantis ist bestrebt, die App kontinuierlich weiterzuentwickeln. Daher werden ggf. einzelne Funktionalitäten auch während eines laufenden Vertrages angepasst. Ein triftiger Grund für eine Änderung der Leistung liegt insbesondere vor, wenn neue technische Entwicklungen eine Leistungsänderung erforderlich machen, da die Leistung in der bisherigen vertraglich vereinbarten Form nicht mehr erbracht werden kann oder wenn neu erlassene oder geänderte gesetzliche oder sonstige behördliche oder hoheitliche Vorgaben eine Leistungsänderung erfordern. Ein triftiger Grund für eine Änderung der Leistung liegt weiterhin vor, wenn die Änderung erforderlich ist, um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen bzw. technische Anpassungen vorzunehmen und/oder um die künftige Funktionsfähigkeit der Leistung sicherzustellen. Vantis wird bei jeder Änderung darauf achten, dass sich das Verhältnis von Leistung- und Gegenleistung nicht zu Ungunsten des Nutzers verschiebt.

8. Angebundene Geräte / Kosten / Logistik

Optionaler Bestandteil der kostenpflichtigen Nutzung der App sind auch ein Blutdruckgerät sowie eine Smartwatch („Geräte“) zur Erfassung von Aktivitäts- und Vitalparametern. Die Geräte können vom Nutzer an die App angebunden werden. Vantis stellt diese Geräte dem Nutzer auf Anforderung zur Verfügung und empfiehlt, diese Geräte anzubinden und zusammen mit der App zu nutzen. Nach Start der Therapie durch den Nutzer in der App werden die Geräte, falls sie vom Nutzer geordert wurden, unverzüglich versandt. Die Geräte werden an den Nutzer (außer, wenn es sich um einen Testnutzer handelt, siehe Ziffer 9.2) unter der Bedingung übereignet, dass kein Widerruf nach Ziffer 10 erklärt und die Zufriedenheitsgarantie nach Ziffer 11 nicht in Anspruch genommen wird.

Bitte beachten Sie hierzu auch Ziffer 8. „Anbindung Externer Geräte“ der Gebrauchsanweisung.

Sollten Sie Testnutzer sein und weder nach Ablauf des erworbenen Freischaltcodes innerhalb von 14 Tagen einen Folgecode (s. Ziffer 9.1) erwerben noch die sonstigen Bedingungen auf checkout.vantis-health.com zur Übereignung der Geräte an Testnutzer erfüllen, sind die Geräte unverzüglich nach Erhalt eines Rücksendescheins von Vantis, spätestens innerhalb von einer Woche, an uns zurückzusenden. Vantis trägt die Kosten der Rücksendung. Den Rücksendeschein erhalten Sie von uns per E-Mail.

9. Kosten

9.1 Kostenpflichtige Nutzung der App

Über die verschiedenen Möglichkeiten der App-Nutzung einschließlich der Kosten informiert Vantis auf https://checkout.vantis-health.com/.

Die Nutzung der App steht derzeit nur Selbstzahlern (einschließlich privat Krankenversicherten) zur Verfügung.

Zur Nutzung können Sie auf https://checkout.vantis-health.com/ einen Freischaltcode erwerben. Der Code wird nach Bezahlung im Browser angezeigt und Ihnen zudem in einer E-Mail zugesandt. Der Freischaltcode kann, je nach gewähltem Paket, auch den Erwerb oder die Bereitstellung der Geräte inkludieren.

Dieser Freischaltcode ist einmalig verwendbar und nicht übertragbar. Der Freischaltcode verfällt nicht, wenn er vom Nutzer nicht eingelöst wird (es gilt nur die allgemeine Verjährungsfrist gemäß BGB).

Die Freischaltung erfolgt in der App. Dies setzt voraus, dass Sie die App installieren, in der App ein Nutzerkonto erstellen (s. Ziffer 5) und den Code in der App nach Anmeldung mit Ihrem Nutzerkonto eingeben. Sie können die Therapie dann in der App starten.

Mit dem Freischaltcode können Sie die App 91 Tage ab Therapiestart nutzen (Beispiel: Therapiestart am 15. April – die Nutzungsmöglichkeit endet mit Ablauf des 15. Juli, falls Sie keinen neuen Freischaltcode auf https://checkout.vantis-health.com/ erwerben und eingeben).

Sollten Sie keinen Folgecode erwerben, so werden Ihre Therapiedaten und Ihr Nutzerkonto gemäß unserer Datenschutzerklärung gelöscht und können nach Löschung nicht wiederhergestellt werden. Dasselbe gilt im Falle eines Widerrufs (s. Ziffer 10) und bei Inanspruchnahme der 21-Tage-Zufriedenheitsgarantie (s. Ziffer 11).

9.2. Testnutzer

Ggf. bietet Vantis von Zeit zu Zeit die Option an, Testnutzer zu vergünstigten Bedingungen zu werden. In diesem Fall informieren wir über die Bedingungen und Kosten des Testnutzerzugangs jeweils auf https://checkout.vantis-health.com/.

9.3. Zahlungsabwicklung

Die Zahlungsabwicklung findet über unseren Zahlungsanbieter Mollie B.V. (Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande) statt. Mollie bietet folgende Zahlungsmethoden an: Klarna Sofortüberweisung, Klarna Rechnung, Paypal, Kreditkarte. Für Sie entstehen durch die Zahlungsabwicklung über Mollie keine Zusatzkosten. Mehr Informationen finden Sie auf https://www.mollie.com/de.

Sollte die Zahlung durch Sie nicht erfolgen (z.B. bei mangelnder Deckung oder Nichtbegleichung der Rechnung trotz Mahnung) behält sich Vantis vor, sowohl Ihren erworbenen Freischaltcode zu stornieren als auch Ihr Nutzerkonto (gemäß unserer Datenschutzerklärung) zu löschen.

9.4. Umsatzsteuer

Sämtliche gegenüber dem Nutzer kommunizierten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

9.5 Kosten für den Internetzugang

Für den Nutzer können abhängig von seinem Internetanbieter Kosten für den Internetzugang (sowie ggf. Mobilfunk- oder Roaming-Gebühren) anfallen.

10. Widerrufsrecht

Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Ausnahmen vom gesetzlichen Widerrufsrecht liegen beim Vertrag mit uns nicht vor. Es gilt dazu folgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Sollten Sie Geräte geordert haben, dann beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Geräte in Besitz genommen haben bzw. hat.

Sollten Sie keine Geräte geordert haben, dann beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie die Therapie in der App durch Eingabe des Freischaltcodes beginnen.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die Vantis GmbH, Widenmayerstraße 18, 80538 München (Telefonnummer: 089 / 693144840; E-Mail: info@vantis-health.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Geräte wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Geräte zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Falls Sie von Vantis Geräte erhalten haben, haben Sie diese unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Geräte vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Geräte nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Geräte nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die Vantis GmbH, Widenmayerstraße 18, 80538 München (E-Mail-Adresse: info@vantis-health.com):

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

• Bestellt am (*)/erhalten am (*)

• Name des/der Verbraucher(s)

• Anschrift des/der Verbraucher(s)

• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

11. Zufriedenheitsgarantie

Vantis räumt Ihnen eine 21-Tage-Zufriedenheitsgarantie ein. Diese ist unabhängig von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht nach Ziffer 9. Die 21-Tage-Frist läuft ab Therapiestart in der App. Vor Ablauf der 21 Tage können Sie uns jederzeit formlos und ohne Angabe von Gründen durch eine E-Mail an: Hilfe@vantis-health.com benachrichtigen, dass Sie die Nutzung der App nicht weiterführen wollen („Ausübung der Zufriedenheitsgarantie“).

Sie haben die von Vantis erhaltenen Geräte unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen sieben Tagen ab dem Tag, an dem Sie den Rücksendeschein von uns erhalten haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Geräte vor Ablauf der Frist von sieben Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung.

Sollten Sie von Vantis Geräte erhalten haben, so erstatten wir Ihnen unverzüglich (und spätestens binnen vierzehn Tagen) nach Erhalt der von Ihnen rückgesendeten Geräte die Zahlung für den Freischaltcode unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, das Sie beim Erwerb des Codes verwendet haben. Sollten Sie von Vantis keine Geräte erhalten haben, so erstatten wir Ihnen unverzüglich (und spätestens binnen vierzehn Tagen) nach Ausübung der Zufriedenheitsgarantie die Zahlung unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, das Sie beim Erwerb des Codes verwendet haben.

Wenn Sie die Zufriedenheitsgarantie in Anspruch nehmen, werden wir Ihr Nutzerkonto und Ihre Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung löschen. Diese können nach Löschung nicht wiederhergestellt werden.

12. Datenschutz

Neben den vorliegenden AGB gelten zusätzlich die „Datenschutzbestimmungen“ von Vantis, die unter https://vantis-app.com/content_media/data_protection/Datenschutzerklaerung_VantisTherapy_VantisGmbH.html abgerufen werden können.

13. Urheberrecht / geistiges Eigentum

Die App und die darin enthaltenen Inhalte (wie Texte, Software, Bilder, Grafiken, Videos, Tondokumente, o.ä.) sind Eigentum von Vantis bzw. Eigentum von Dritten, die Vantis eine entsprechende Lizenz gewährt haben.

Vantis gewährt dem Nutzer ein beschränktes, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für den persönlichen Gebrauch der App in Übereinstimmung mit der Vantis Datenschutzerklärung, diesen AGB, der Gebrauchsanweisung und den App Store Bedingungen („bestimmungsgemäßer Gebrauch“). Jegliche Verwendung außerhalb des bestimmungsgemäßen Gebrauchs bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von Vantis in Textform.

14. Gewährleistung & Haftung

14.1

Es gelten die allgemeinen gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

14.2

Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um

Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder

Ansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder

Ansprüche wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten – s. Ziffer 14.3) oder

Ansprüche wegen sonstiger Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Vantis, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

14.3

Wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. Bei der einfach fahrlässig verursachten Verletzung solcher wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet Vantis nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

14.4

Die Einschränkungen der Abs. 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Vantis, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

14.5

Die sich aus Abs. 2 und 3 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Vantis einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat oder Vantis und der Nutzer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit einer Sache getroffen haben.

14.6

Weiterentwicklungen der App sowie die Beseitigung etwaiger Fehler wird durch Bereitstellung von Updates Rechnung getragen. Wir empfehlen Ihnen, die Einstellung für automatische Updates des jeweiligen App Stores zu nutzen. Die Haftung von Vantis für Schäden aus einer alten Version ist ausgeschlossen, soweit zum Zeitpunkt der schadensverursachenden Nutzung der alten App-Version eine aktuellere Version allgemein zugänglich war, die das schadensursächliche Element nicht enthielt.

15. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

16. Online Streitbeilegungs-Plattform / Verbraucherschlichtungsstelle

16.1

Die EU-Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist.

16.2

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

17. Stand der AGB

Stand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der 25. Juni 2021 (Version 2.0).